Europawahl 2024 - Wer denkt noch daran
Brüssel [ENA] Nach der letzten Europawahl 2019 war noch alles, dem Anschein nach, in Ordnung. Jedoch kündigte sich sehr bald Ungemach an. Sämtliche Parteien werben mit mehr oder minder sinnbefreiten Aussagen für die Wahl zum Europaparlament, das nicht wie der Name suggeriert ein Parlament ist.
Gleich welche der etablierten Parteien betrachtet werden, sie unterscheiden sich nicht. Bei der SPD wird mit Köpfen geworben, bei denen klar ist, daß sie manches im Sinn haben, jedoch kaum am Wohlergehen des deutschen Souveräns iinteressiert sind. Der Eine ist dadurch charakterisiert, daß er Erinnerungslücken vorbringt, wie soll sich dieser dann noch an seine Wahlkampfversprechen erinnern? Die Grünen haben alles andere im Sinn aber nicht die Umwelt. Ihr Eintreten ist auf Krieg gegen Rußland ausgerichtet, als ob dieser anders ausgehen könnte als der vor einigen Generationen. Insbesondere Tante Antonia sticht hier hervor, die in der Vergangenheit nichts mit Verteidigung im Sinne hatte.
Die FDP tritt mit einer kriegslüstternen Frau an, die zuerst eigene Fronterfahrungen als Sanitätshelferin sammeln sollte bevor sie so eifrig für den Krieg trommelt. Die CDU, die vor zwei Jahren mit H. Merz – dem scheinbar Intelligentesten in diesem Verein – angetreten ist, versucht die eigenen Fehler vergessen zu machen, anstatt klar zu benennen, wer für diese Fehler verantwortlich war. Auch die CSU kann nur mit Köpfen werben, insbesondere einer, die noch nicht einmal derzeit belastbar ist und für einen Bezirk antritt, zu dem sie keinerlei Kontakt hat.
Allen Vorgenannten ist gemein, daß konkrete Aussagen fehlen, wie: Impfungen erfolgen auf rein freiwilliger Basis; Menschenrechte gelten uneingeschränkt und ohne Ausnahme; Wir treten für den Frieden in Europa ein und werden keine weiteren Waffen in die Ukraine liefern; Die Freiheit des Internets ist unser vordringliches Ziel, Einschränkungen und Zensur sind verboten; Wir treten für ein freies Europa der Völker ein und lehnen jegliche Einmischung von Außen (Nordamerika) ab.
Alle Vertreter dieser Parteien verhalten sich so, als ob die Coronerie von 2020 bis 2023 nur ein Betriebsunfall der Demokratie gewesen sei. Alles sei nicht so gemeint gewesen. Die Exekutive, in der all diese Parteien in irgendeiner Art und Weise, sei es Bund oder Länder vertreten sind, hat in diesen Jahren jeden Bürger, der sich als Souverän versteht unnachgiebig verfolgt. Wer als Bürger auf seine Rechte hingewiesen hat, wurde auch von der Judikatur im Stich gelassen.
Insofern hat der ratlose Wähler zumindest die beiden Alternativen, sich gegen die Etablierten und für eine der neuen Parteien zu entscheiden oder vollkommen der Wahl fern zu bleiben und Nichtwähler zu sein. Unter Umständen wäre die letztgenannte Alternative sogar die Vorteilhaftere. Falls genügend Wähler sich enthalten und die Wahlbeteiligung unter fünfzig Prozent fiele, wäre den Etablierten eine Aussage verwehrt: Nämlich die, sie würden eine Mehrheit verteten. Zumindest alternativlos ist der Wähler nicht!